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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 2026-06-03

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Comitatus Software AG, Albert-Einstein-Straße 14, 12489 Berlin („Anbieter") und Kunden über die Nutzung der Software Artilier.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Artilier ist eine Desktop-Software für Windows, mit der Nutzer KI-Agenten (insbesondere Claude Code) auf einer visuellen Oberfläche orchestrieren können. Die Software ist abonnementbasiert und wird in der jeweils aktuellen Version zum Download angeboten.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit der Bestätigung des Kaufs durch Paddle.com zustande. Paddle ist „Merchant of Record" und damit Vertragspartner für die Zahlungsabwicklung. Comitatus Software AG erbringt die zugrundeliegende Leistung (Software).

§ 4 Preise und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angezeigten Preise. Abrechnung erfolgt im gewählten Intervall (vierteljährlich oder jährlich) über Paddle. Zahlungsmittel und Zahlungsbedingungen richten sich nach den Bedingungen von Paddle.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Das Abonnement verlängert sich automatisch um die jeweils gewählte Periode, sofern es nicht spätestens zum Ende der Periode gekündigt wird. Die Kündigung kann jederzeit erfolgen über

  • die Kündigungs-Schaltfläche auf dieser Website gemäß § 312k BGB — ohne Login, ohne App-Installation. Sie erhalten umgehend per E-Mail eine Bestätigung mit dem Zeitpunkt, zu dem die Kündigung wirksam wird, oder
  • das Kunden-Self-Service-Portal von Paddle, das in der Artilier-App unter „Subscription" erreichbar ist.

§ 6 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Verbrauchern steht beim Abschluss eines Fernabsatzvertrages das gesetzliche Widerrufsrecht nach § 312g i. V. m. § 355 BGB zu. Die folgende Belehrung entspricht dem amtlichen Muster nach Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2 EGBGB.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Comitatus Software AG
Albert-Einstein-Straße 14
12489 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 (0)30 210 90 850
E-Mail: [email protected]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten abgedruckte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die technische Abwicklung der Rückzahlung erfolgt über unseren Zahlungsdienstleister Paddle (Merchant of Record).

Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Produkten

Artilier ist ein digitales Produkt im Sinne des § 327 Abs. 1 BGB. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Bereitstellung digitaler Produkte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn wir mit der Vertragsausführung begonnen haben, nachdem Sie

  1. ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Vertragsausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
  2. Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Diese Zustimmung und Kenntnisbestätigung erteilen Sie im Bestellprozess bei Paddle über eine ausdrückliche Auswahl, bevor die Zahlung ausgelöst wird. Die Bestätigung wird Ihnen im Anschluss per E-Mail zusammen mit Ihrer Bestellbestätigung übermittelt.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An Comitatus Software AG, Albert-Einstein-Straße 14, 12489 Berlin, E-Mail: [email protected]:
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Hinweis: Der Text der Widerrufsbelehrung folgt dem amtlichen Muster (Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2 EGBGB) und genießt dadurch grundsätzlich die Gesetzlichkeitsfiktion nach § 360 BGB. Vor der finalen Live-Schaltung sollte ein Fachanwalt für IT-Recht prüfen, ob (a) die § 356 Abs. 5 BGB-Zustimmung samt Kenntnisbestätigung im Paddle-Checkout korrekt konfiguriert ist und in der Bestellbestätigungs-E-Mail dokumentiert wird, (b) die vorvertraglichen Informationen nach Art. 246a EGBGB vollständig vor Bestellabschluss angezeigt werden, und (c) der Hinweis zur Widerrufsbelehrung im Bestellprozess deutlich hervorgehoben dargestellt ist.

§ 7 Verfügbarkeit

Artilier wird mit größtmöglicher Sorgfalt entwickelt und gewartet. Eine 100%ige Verfügbarkeit kann nicht garantiert werden, insbesondere bei Wartungsfenstern oder Störungen bei externen Diensten (z. B. Anthropic API, Authentifizierungsanbieter).

§ 8 Aktualisierungen und Mängelrechte bei digitalen Produkten

Artilier ist ein digitales Produkt im Sinne der §§ 327 ff. BGB. Es gelten ergänzend die folgenden Bestimmungen:

Aktualisierungspflicht (§ 327f BGB)

Während der Laufzeit des Abonnements stellt der Anbieter Aktualisierungen bereit, die zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind, einschließlich funktionserhaltender und sicherheitsrelevanter Updates. Die Software prüft automatisch auf neue Versionen; Sie werden über deren Verfügbarkeit informiert. Unterlassen Sie die Installation trotz Information und trotz Hinweis auf die Folgen einer unterlassenen Installation, haftet der Anbieter nicht für Mängel, die allein auf das Ausbleiben der Aktualisierung zurückzuführen sind (§ 327f Abs. 2 BGB).

Mängelrechte (§§ 327i ff. BGB)

Weicht Artilier von der vertraglich geschuldeten Beschaffenheit ab, haben Verbraucher Anspruch auf Nacherfüllung, Vertragsbeendigung oder Minderung des Preises nach Maßgabe der §§ 327i ff. BGB. Die Verjährung von Ansprüchen wegen Mängeln richtet sich nach § 327j BGB.

Änderungen über das zur Vertragsmäßigkeit Erforderliche hinaus (§ 327r BGB)

Der Anbieter ist berechtigt, Artilier über das zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinaus zu ändern, soweit ein triftiger Grund vorliegt — insbesondere technische Weiterentwicklung, Änderungen bei Anbietern integrierter Drittdienste (z. B. Anthropic) oder Anpassung an neue Versionen von Microsoft Windows. Beeinträchtigt eine solche Änderung die Zugänglichkeit oder Nutzbarkeit für den Kunden in mehr als nur unerheblicher Weise, wird der Kunde mindestens 30 Tage vor Wirksamwerden in Textform (z. B. per E-Mail) informiert. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, das Abonnement innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Mitteilung oder ab Wirksamwerden der Änderung — je nachdem, welcher Zeitpunkt später eintritt — ohne Einhaltung einer Frist und kostenfrei zu kündigen.

§ 9 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen. Im Übrigen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 10 Verbraucherstreitbeilegung

Information gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Die Comitatus Software AG ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sind im Wege der Verhandlung oder vor den ordentlichen Gerichten beizulegen.

Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Unsere Kontaktadresse für Verbraucheranfragen lautet [email protected].

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten ist Berlin. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

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